Eindrucksvolle politische Bildungsreise mit Joachim Bloch

Joachim Bloch MdB hat die 50 Teilnehmer einer politischen Bildungsreise zum Ferienauftakt persönlich im Zug nach Berlin begleitet und die Fahrzeit für viele Gespräche genutzt. Seine spannenden Einblicke in die parlamentarische Arbeit fanden große Aufmerksamkeit und endeten erst, als die nächste Gruppe in den Vortragsraum wollte und die Fotografin zum Gruppenbild unter der Reichstagskuppel drängte.

Bloch berichtete von seinen langen Arbeitstagen in Berlin und vom unvernünftigen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler: „Wir haben kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem:“ Von rund 1000 Milliarden an Einnahmen pro Jahr fließe zu viel ins Ausland – allein bisher 110 Milliarden an die Ukraine und 35 Milliarden für die weltweite Entwicklungshilfe. Gespart werde im eigenen Land: „Uns fehlen im Gesundheitssystem dieses Jahr ca. 19 Milliarden.“

Die Gesundheitsreform bezeichnete Bloch als kranke Politik: „Höhere Versicherungsbeiträge – weniger Leistung“. Auch die Pharmaindustrie müsse zur Problemlösung beitragen: „Es kann doch nicht sein, dass ein identisches Krebsmedikament in Deutschland teurer ist als zum Beispiel in der Schweiz oder in Österreich.“

Als weiteres Beispiel für Fehlsteuerung nannte der AfD-Abgeordnete den EU-Apparat: „Deutschland zahlt jede Woche 1 Milliarde an Brüssel und bekommt nur alle 4 Wochen 1 Milliarde zurück.“ Laut Joachim Bloch steht Deutschland am Abgrund, aber Kritik an der vernichtenden Politik sei verhängnisvoll: „Wer im Parlament die Wahrheit sagt, riskiert einen Ordnungsruf.“

Neben dem politischen Programm hatte die Gruppe interessierter Bürger aus dem Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen, dem Betreuungswahlkreis Waldshut-Tiengen und weiteren Wahlkreisen reichlich Zeit, um Berlin zu erleben. Zu den Höhepunkten zählten der Panoramablick vom Dach des Humboldt-Forums und die Schifffahrt durchs Regierungsviertel bei herrlichem Wetter.